Bürgermeisterwahl Hofheim am Taunus

In zwei Wochen stehen die Bürgermeisterwahlen in meiner Heimatstadt, Hofheim am Taunus, an. Wir erleben derzeit einen in Teilen kuriosen Wahlkampf, weshalb es an der Zeit ist, zu einigen Punkten deutlich Stellung zu beziehen. Wer seine Wahlentscheidung noch nicht getroffen hat, dem helfen, neben diesem Beitrag, vielleicht auch diese FAQ-Liste bzw. diese häufigen Fragen zur Bürgermeisterwahl.

Sieben Kandidaten

Nachdem sich die derzeitige Amtsinhaberin entschlossen hat, nicht mehr zu kandidieren, fühlen sich viele berufen, Hofheimer Bürgermeister zu werden. Unter demokratischen Gesichtspunkten ist eine Vielzahl an Kandidaten sehr zu begrüßen, denn die Hofheimer Bürgerinnen und Bürger haben eine echte Auswahl zwischen sehr verschiedenen Kandidaten. Vielfalt an sich ist gut.

Bedauerlich ist jedoch, dass auch einige dabei sind, die meinen, Bürgermeister könnte jeder. Hier muss man deutlich feststellen, Bürgermeister von Hofheim kann nicht jeder! Bürgermeister einer Kreisstadt mit 40.000 Einwohnern und einem Haushaltsvolumen von rund 80 Millionen Euro ist keine Lappalie. Hierfür bedarf es einer fundierten Berufsqualifikation. Die Führung einer Stadt unserer Größe ist vergleichbar mit der Leitung eines mittelständischen Unternehmens. Niemand käme auf die Idee eine solche Position mit der Verantwortung für viele Mitarbeiter in die Hand von einer dafür nicht qualifizierten Person zu geben.

Was qualifiziert einen Bürgermeister?

Freilich, Bürgermeister kann man nicht lernen. Aber was qualifiziert dann zum Bürgermeister? Der Hofheimer Bürgermeister steht an der Spitze des Magistrates und ist somit zentrale Führungsperson für alle Belange der Stadt. Dies umfasst die Personalführung für die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Leitung des Magistrats als Exekutivorgan der Stadt aber auch die Aufsicht über die Kämmerei, das Budget der Stadt. Die Komplexität dieser Vorgänge in einer Stadt der Größe Hofheims erfordert eine akademische Bildung, um komplexe Vorgänge strukturiert bearbeiten zu können. Eine solche akademische Bildung sollte optimaler Weise im Bereich der Rechtswissenschaften, Verwaltungswissenschaften oder Betriebswirtschaftslehre liegen. Kommunikation, Germanistik oder gar Gymnastik sind keine für eine solche Aufgabe qualifizierende Studiengänge.

Kommunalpolitische Erfahrung

Neben einer qualifizierenden akademischen Bildung ist kommunalpolitische Erfahrung für das Bürgermeisteramt unerlässlich. Wer sich mit Kommunalpolitik schon einmal beschäftigt hat weiß, dass es ein sehr spezielles Betätigungsfeld ist. Ein Bürgermeisterkandidat sollte entweder als Stadtverordneter, Ortsbeiratsmitglied oder Ratsmitglied in irgend einer Form bereits die Arbeit von kommunalen Gremien kennen. Das Verständnis kommunaler Prozesse und Regeln ist natürlich erlernbar, aber nicht erst im Job durch das Amt des Bürgermeisters. Ein Kandidat muss deshalb fundierte Vorkenntnisse mitbringen, um in diesem Feld überhaupt bestehen zu können.

Parteilos und ungebunden

Parteilosigkeit wird häufig wie eine Monstranz als vermeintliches Qualitätsmerkmal voran getragen. Das ist es aber nicht, Parteilosigkeit ist kein Qualitätsmerkmal! Parteilosigkeit ist tatsächlich ein Zeichen von Beliebigkeit und mangel an Verwurzelung oder Werteverbundenheit. Parteien wird oft das Vorurteil der Klüngelei entgegen gebracht. Auch wenn Parteien natürlich Wesensmerkmale von Vereinen aufweisen, sie sind vor allem eine Wertegemeinschaft von Menschen, die sich gemeinsamen Zielen verschrieben haben. Das ist gut, denn es gibt Orientierung, welche Art Politik von einer Person zu erwarten ist, für welche Werte sie steht. Parteilose Kandidaten sind eine „black box“, man weiß nicht wofür sie stehen und sie fühlen sich keinem Wertekanon verbunden, das macht sie beliebig und unvorhersehbar. Parteien leben zudem eine innerparteiliche Demokratie. Einfach gesagt heißt dies, dass sich von Parteien aufgestellte Kandidaten bereits innerparteilich bewähren mussten. Es handelt sich deshalb regelmäßig um Personen, die sich bereits mit besonderer Qualifikation und Enthusiasmus hervorgetan haben. Parteilose Kandidaten können meist nicht mehr als das Sammeln der für die Kandidatur notwendigen Unterschriften vorweisen, das ist kein Qualitätsmerkmal.

Direktwahlen und politische Mehrheiten

Die Einführung von Bürgermeisterdirektwahlen in Hessen geschah unter der Annahme höherer Beteiligung der Bevölkerung durch mehr direkte Demokratie. Analysiert man die Beteiligung an Direktwahlen der vergangenen Jahre, kann man dieses hehre Ziel schnell als gescheitert abhaken. Direktwahlen führen vor allem dann zu politischen Problemen, wenn die Verwaltungsspitze nicht mit den politischen Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung zusammen passt. Ein Bürgermeister, der keine ihn tragende Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung hinter sich hat, ist eine „lame duck“. Anders gesagt: Will ein Bürgermeister in Hofheim tatsächlich etwas umsetzen, dann benötigt er eine starke politische Mehrheit hinter sich, um Vorhaben umsetzen zu können.

Die singenden Kandidaten

Ein Kuriosum dieses Wahlkampfes sind sicher die Musikvideos zweier Kandidaten. Für die videographische Qualität möchte ich beiden hohen Respekt zollen. Über Musikgeschmack lässt sich bekanntlich streiten und da ich selbst zwei Instrumente spiele, will ich die musikalische Qualität unter dem Aspekt der künstlerischen Freiheit musikalisch nicht bewerten. Manche mögen die Meinung vertreten, dass es sich hierbei um eine kreative Art der Bürgeransprache handelt. Diese Meinung teile ich nicht! Als Beitrag eines Bekenntnisses zu unserer gemeinsamen Heimatstadt wären beide Videos sicher ein guter Beitrag. Im Rahmen eines Bürgermeisterwahlkampfes sind sie leider eher im Bereich der Clownerie anzuordnen, ja stellenweise gar peinlich. Die Frage, wer die Geschicke Hofheims für die kommenden sechs Jahre leiten soll, ist keine Frage für das Musikantenstadel und es macht mich ein Stück traurig, dass Wahlkampf zu einer Show verkommt, anstatt sich mit Inhalten auseinanderzusetzen.

Fazit

Für die Leitung einer Kommune der Größe Hofheims Bedarf es einer gestandenen Person mit adäquater akademischer Bildung, kommunalpolitischer Erfahrung und einem klaren Wertekanon. Christian Vogt ist der einzige Kandidat, der all diese Werte in sich vereinen kann:

  • Christian Vogt steht für einen erfolgreichen Kurs der politischen Mitte.
  • Er ist seit mehr als einem Jahrzehnt ehrenamtlich für die Interessen der Hofheimer Bürgerinnen und Bürger engagiert und kennt Hofheim aus dem Effeff.
  • Als Volljurist hat er sowohl in einer großen Kommunalverwaltung als auch in einem Landesministerium die nötige Sachkunde zur Führung der Hofheimer Stadtverwaltung erworben.
  • Als einziger Kandidat hat Christian Vogt eine stabile politische Mehrheit hinter sich, um Projekte für die Hofheimer Bürgerinnen und Bürger umsetzen zu können.

Wenn Sie Hofheimer Bürgerin oder Bürger sind, bitte ich Sie deshalb Christian Vogt zu unterstützen.

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